by Micha on 03/12/2018 | Meinung

Wer kommt nach Uruguay und Kanada? Wo Cannabis bald legal sein könnte

Cannabis legal In Uruguay ist Cannabis seit 2013 legal, in Kanada seit ein paar Monaten. Cannabis könnte auch in Mexiko, den Niederlanden, der Schweiz, Deutschland, Jamaika und Lesotho bald legalisiert werden. Daneben gibt es mit den USA, Spanien und Israel drei Sonderfälle. Wie es wo genau aussieht, erfahrt ihr in diesem Artikel.


Als Uruguay 2013 Cannabis zu Genusszwecken legalisiert hat, war noch nicht absehbar, dass fünfeinhalb Jahre später mit Kanada eine G-8-Nation den nächsten Schritt in dieser Richtung tun würde. Wer sich mit der weltweiten Entwicklung auseinandersetzt, zweifelt wohl kaum daran, dass in absehbarer Zeit weitere Staaten folgen werden. Doch welche werden das sein? Nachfolgend ein kurzes Ranking der wahrscheinlichsten Kandidaten:

1. Mexiko

Der südliche Nachbarstaat der USA könnte demnächst ein Gesetz verabschieden, das bereits ab Mitte 2019 den Anbau und Verkauf regeln könnte. Nach einer wegweisenden Entscheidung des Obersten Gerichts am 31. Oktober hat der künftige Präsident angekündigt, Cannabis zu legalisieren. Während die Richter lediglich die Strafen für Konsum, Besitz und Anbaudelikte in kleinerem Rahmen für gesetzeswidrig erklärt hatten, sagte Senatorin Olga Sanchez von der zukünftigen Regierungspartei PRI am 8. November:

„Wir müssen die Drogenpolitik in unserem Land überdenken. Es ist an der Zeit, etwas zu ändern, denn das war schon lange ein kontroverses Thema. Der Drogenkrieg mithilfe von Waffen hat in unserem Land nur zu noch mehr Toten geführt. Wir sind nicht für eine Freigabe aller Drogen, aber für die Regulierung von Cannabis. […] Das wird ein wichtiger Beitrag sein, um Frieden in unserem geliebten Land zu schaffen“, so Sanchez bei der Vorstellung des Entwurfs im Senat Mexikos.

Die Senatorin überreichte dem Senat eine Gesetzesvorlage, die bereits detaillierte Regelungen für den geplanten Verkaufsstart von Cannabis-Produkten an Erwachsene vorsehen. Sanchez‘ 75-seitiger Gesetzesentwurf würde jedem Erwachsenen erlauben, bis zu 20 der bislang verbotenen Pflanzen anzubauen und für den eigenen Bedarf bis zu 480 Gramm pro Jahr zu ernten. Edibles sollen jedoch verboten bleiben.

2. Die Niederlande

Trotz der vielen Coffeeshops bleibt Cannabis in den Niederlanden verboten. Fast 50 Jahre Duldung und nicht zuletzt fast zwei Dekaden konservative Regierungspolitik ließen die Nischen für Cannabis-Freunde immer weiter schrumpfen. Doch da weder eine Regulierung noch die Schließung von Shops politisch durchsetzbar scheint, hat die Regierungskoalition wenigstens angekündigt, ab 2019 einige Coffeeshops im Rahmen eines Modellprojekts versuchsweise zu legalisieren. Sollte das Modellprojekt erfolgreich verlaufen, könnten die Niederlande den seit Jahrzehnten herrschenden Status Quo noch in dieser Legislaturperiode gesetzlich verankern oder wenigstens ein Gesetz dafür entwerfen.

3. Die Schweiz

Hier versuchen Aktive und Teile der Politik seit den Neunzigerjahren, am illegalen Status von Cannabis zu rütteln. Schon 2004 hatten die ersten Gemeinden Cannabis-Modellprojekte beantragt, die allerdings regelmäßig vom Bund abgelehnt wurden. Nachdem sich seit 2014 immer mehr Städte und Gemeinden für die Schaffung solcher Projekte ausgesprochen hatten, gibt es seit Ende 2017 auch Unterstützung vom Bund. Mit dem Experimentierartikel verabschiedete das Parlament im September 2018 die gesetzliche Grundlage, die es, ähnlich wie in den Niederlanden, ab 2019 ermöglichen wird, wissenschaftlich überwachte und lokal begrenzte Cannabis-Pilotprojekte durchzuführen. Zudem ist nach der gescheiterten Hanfinitiative im Jahr 2008 eine neue Volksabstimmung geplant, deren Termin allerdings noch nicht feststeht.

4. Deutschland

Im Parlament gibt es bereits eine rechnerische Mehrheit für die regulierte Abgabe von Cannabis. Doch die so genannte „Jamaika-Koalition“ von SPD, Grünen und FDP ist im Herbst 2017 bereits bei den Verhandlungen gescheitert. Mit der Legalisierung von Cannabis als Medizin und einem eigenen Anbauprogramm erfuhr das Thema eine rasend schnelle Entstigmatisierung in Medien und Gesellschaft. Selbst in konservativen Kreisen ist ein regulierter Markt kein Tabu mehr. Zudem haben kanadische Investoren, die bereits den Markt für medizinisches Cannabis dominieren, ein großes Interesse am größten europäischen Binnenmarkt für Freizeitkonsumenten.

5. Jamaika

Wo Cannabis demnächst legal sein könnte

Die karibische Insel ist schon seit über einem halben Jahrhundert für sein High Grade Ganja bekannt. Seit 2015 gibt es ein Gesetz zur medizinischen Verwendung und eine schnell wachsende Cannabis-Industrie. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Regierung Cannabis zum Freizeitkonsum lediglich aufgrund der starren Haltung der USA bislang nicht freigegeben hat. Sollte nach Kanada auch Mexiko ungestört von den USA legalisieren, wird Jamaika nicht lange auf sich warten lassen und ganz offiziell den Cannabis-Tourismus ankurbeln.

6. Lesotho

In letzter Zeit liest man immer häufiger über eine bevorstehende Legalisierung in Südafrika. Doch dort hat das Verfassungsgericht lediglich entschieden, dass Gesetze, die den persönlichen Gebrauch einschränken, verfassungswidrig sind. Jetzt hat die Regierung zwei Jahre Zeit, Anbau und Konsum zu entkriminalisieren. Eine Legalisierung ist nicht so bald absehbar.

Allerdings könnte eine entspanntere Cannabispolitik in Südafrika Folgen auf ein kleines Nachbarland haben. Lesotho ist traditionell der größte Cannabisproduzent der Region und hat, anders als Südafrika, bereits kanadische Investoren mit Lizenzen zum Anbau von medizinischem Cannabis ausgestattet. Im Land ist Cannabis trotz des gesetzlichen Verbots quasi legal, Lesothos Behörden gehen, wenn überhaupt, ohnehin nur auf Druck des übermächtigen Nachbarn gegen Hanfbauern vor. In Südafrika stammen 70 % des verkauften Cannabis aus Lesotho. Lässt der politische Druck aus der Kaprepublik nach, fällt Lesothos Cannabisverbot vor allen anderen auf dem afrikanischen Kontinent.

7. Luxemburg

Die neue Regierung des kleinsten der drei Benelux-Staaten hat während der Koalitionsverhandlungen Ende November 2018 überraschend angekündigt, Cannabis zu legalisieren. Ob und wie das Vorhaben im Koalitionsvertrag stehen und umgesetzt wird, stand zu Redaktionsschluss noch nicht fest. Luxemburg hat in Sachen Cannabis etwas von einer Wundertüte. Nachdem das Parlament im Frühsommer aufgrund von wirtschaftlichem Druck überraschend und quasi über Nacht ein Gesetz zur medizinischen Verwendung von Cannabis verabschiedet hatte, könnte Luxemburg auch bei der Regulierung von Cannabis zum Freizeitkonsum demnächst für eine Überraschung gut sein.

Sonderfälle USA, Israel und Spanien

In den USA und in Israel gibt es bereits viele Produzenten von medizinischem Cannabis. Auf Bundesebene bleibt Cannabis in den USA illegal, was sich frühestens 2019 ändern könnte. Selbst wenn sich immer Bundesstaaten entscheiden, Cannabis für Erwachsene freizugeben, dürften noch einige Jahre vergehen, bis Cannabis zu Genusszwecken auch bundesweit legal wird. Von der Trump-Regierung darf man nicht viel erwarten – im Gegenteil!

Auch in Spanien ist eine landesweite Legalisierung von Cannabis trotz tolerierter Cannabis Social Clubs und einer linksliberalen Regierung lange noch nicht auf der Tagesordnung. Dort hat man es trotz einer starken Legalize-Bewegung bislang nicht einmal geschafft, die medizinische Verwendung gesetzlich zu verankern. Da die Versorgungslage für Patienten und Konsumenten aufgrund der tolerierten Abgabestellen exzellent ist und die zu erwartenden Strafen für Handel und Anbau moderat sind, gibt es wenig politischen Druck, zeitnah etwas zu ändern.

Israel ist bereits einer der größten Produzenten von medizinischem Cannabis und wird wohl bald Exportnation. Auch eine Legalisierung des Freizeitkonsums findet dort breite Unterstützung in der Bevölkerung. Allerdings ist es nicht absehbar, dass die beiden großen Parteien des Landes ihre Haltung ändern. Aufgrund der aktuellen Sicherheitslage ist es noch unwahrscheinlicher, dass Israel in naher Zukunft von liberalen Kräften regiert wird. Cannabis ist dort einfach kein Thema, das Stimmen bringt, weil wichtigere Themen den Alltag bestimmen. Diese Faktoren zusammen machen eine baldige Legalisierung auch in Israel unwahrscheinlich.

Wie sieht es im Rest der Welt aus?

Andere, in letzter Zeit häufig genannte Kandidaten, brauchen wahrscheinlich noch ein wenig länger. Länder wie Griechenland, Kolumbien, der Libanon oder Peru haben zwar jüngst Gesetze zur medizinischen Verwendung von Cannabis verabschiedet, doch dort fehlt den Freizeitusern noch die politische Lobby, die sich bei den oben erwähnten Kandidaten nicht erst seit der Einführung nationaler Gesetze zur medizinischen Verwendung immer stärker positioniert hat.

Auch glauben viele Regierungen, die gerade das große Geschäft mit medizinischem Cannabis wittern und halbgare Gesetze verabschieden, die Welt in gutes (medizinisches) und böses (zu Genusszwecken) Cannabis einteilen zu können. Doch gerade die Abstimmungen in den US-Bundesstaaten und Kanadas Wähler haben gezeigt, dass sich Menschen kein X mehr für ein U vormachen lassen, wenn Regierungen bei der Cannabis-Gesetzgebung in solch längst überholten Schwarz-Weiß-Kategorien denken.

Kommentar Abschnitt

Senden Sie den Kommentar

Dr. Who

Luxemburg hast du vergessen...

03/12/2018

ANdy

—-warum spricht man hier nicht über PORTUGAL ?? - davon kann der Rest Europas einige ‘Scheiben’ abschneiden ??‼️???

06/12/2018

Carsten Günther Gosdek

Die legalisierung sollte schnellstmöglich in und für deutschland erfüllt werden,ersten es sind zwischen 1-5millionen arbeitsplätze deutschlandweit die geschaffen werden,zweiten umweltschonend da es ein sehr nachhaltiger rohstoff ist da die gesamte pflanze genutzt werden kann,drittens es könnte eine neue nachhaltige modeindustrie entstehen für klein bis alt naturbelassen und ohne chemie das beste wahrscheinlich um irgendwelchen erkrankungen vorzubeugen die erst diese chemischen substanzen in vielen sachen brachten,viertens tourismusbranche für cannabisraucher und esser,fünftens jede stadt und jedes dorf hatt so bessere steuereinnahmen kann investieren und die bevölkerung vor ort halten da möglichkeiten geschaffen werden, sechsten in der medizin, siebentens es gibt genug leute mit kenntnis cannabis um verkaufen zu können, achtens die justiz und polizei werden deutlich entlastet und können sich wichtigeren aufgaben widmen, neuntens ich würde mich auch über eine Lizenz zum eröffnen eines rauch und ess genuss canabis tempels erkenntlich zeigen, zehntens jedes meiner worte ist urheberrechtlich geschützt,mit freundlichen Grüßen CGG

08/12/2018

H.-J.S

Es ist jetzt die Aufgabe des Verfassungsgerichtes in Deutschland, endlich ein klares Wort über das Verfassungswidrige Verhalten der Politik auszusprechen.
( siehe dazu den Vortrag bei "Mary Jane Berlin") , durch den Jugendrichter "Andreas Müller Berlin" ,der erneut das Verfassungsgericht
mit Hinweis auf ca.90000 Petition -Unterschriften angerufen hat ,mit der Maßnahme das ein Verfassungsgemäßes Urteil zum Besitz und der Verwendung von Natur belassenem Cannabis zur medizinischen Eigenverwendung erlaubt wird.

H.-J.S

08/12/2018

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Bitte geben Sie einen Namen ein
Hoppla, sieht so aus als hätten Sie etwas vergessen.
Read More
Read More